Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort 02.03.2012 von Oskar Lafontaine BSW

(...) Alle unsere Initiativen im Landtag sind geprägt vom Gedanken der sozialen Gerechtigkeit, der in alle unsere Konzepte und Vorschläge einfließt. Soziale Gegensätze will DIE LINKE ausgleichen, sei es in der Steuerpolitik (Millionärssteuer), in der Arbeitsmarktpolitik (Mindestlohn von 10 Euro pro Stunde) oder etwa in der Bildungspolitik, wo wir für Chancengleichheit unabhängig von der sozialen Herkunft kämpfen. Die Gemeinschaftsschule, die nur mit den Stimmen der LINKEN ermöglicht wurde, war ein erster Schritt in die richtige Richtung. (...)

Antwort 26.02.2012 von Marco Wanderwitz CDU

(...) Im Übrigen haben wir als Gesellschaft das teilweise auch in der Hand. Ihre Sicht zur "gesunden Schrumpung" teile ich nicht; unter andem deshalb, weil unsere Sozialversicherungssysteme darauf nicht ausgelegt sind. Auch für die Infrastruktur bedeutet Schrumpfung weit mehr Nach- als Vorteile. (...)

Portrait von Stefan Müller
Antwort 08.03.2012 von Stefan Müller CSU

(...) der Gesetzgeber hat mit der Eingetragenen Lebenspartnerschaft einen Rechtsrahmen geschaffen, der auf die legitimen Interessen gleichgeschlechtlicher Paare abgestellt ist. Ehe und Familie im Sinne einer Gemeinschaft von Mann und Frau unterscheiden sich aber grundlegend von einer gleichgeschlechtlichen Partnerschaft. Ich halte es daher für legitim und richtig, dass der Staat diejenigen unter seinen besonderen Schutz stellt, die durch die Erziehung von Kindern einen besonderen Beitrag für unsere Gesellschaft leisten. (...)

Frage von Michael B. • 23.02.2012
Frage an Norbert Geis von Michael B. bezüglich Familie
Portrait von Norbert Geis
Antwort 29.02.2012 von Norbert Geis CSU

(...) Eine Ehescheidung und der Streit zwischen den Eltern stellt vor allem für das Kind eine starke Belastung dar. Die gerichtliche Entscheidung muss daher im Sinne des Kindeswohls immer die letzte Ausflucht sein. Je schneller die Sorgerechtsfrage geklärt wird, desto besser für das Kind. (...)