Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Alexander S. • 02.02.2025
Was haben Sie konkret unternommen, um zu verhindern, dass rassistische Argumentationen weiter in gesellschaftliche Debatten eindringen?
Portrait von Timo Schisanowski
Antwort 10.02.2025 von Timo Schisanowski SPD

Ich nehme Ihre Anfrage zum Anlass, den im besagten CDU/CSU-Entschließungsantrag insinuierten Zusammenhang hiermit nochmals mit Nachdruck zu widersprechen

Frage von Otto Rainer F. • 02.02.2025
Sehr geehrter Herr Merz, werden Sie, im Fall das Sie die regieren werden, dass Zustrombegrenzungsgesetz erneut einbringen?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von delia g. • 02.02.2025
Warum habe ich noch nie von Besuchen in Den Unterkünften Colditzstrasse, Grossbeerenstrasse, Bessemerstr. Kirchhainer Damm, Rathaus Friedenau Hotel Prinzregent, gehört ?
Portrait von Jan-Marco Luczak
Antwort 14.02.2025 von Jan-Marco Luczak CDU

In meiner Tätigkeit als Bundestagsabgeordneter für Tempelhof-Schöneberg nehme ich eine Vielzahl an Terminen in meinem Wahlkreis wahr – darunter auch in Flüchtlingsunterkünften

Frage von Melanie H. • 02.02.2025
Weshalb haben Sie nicht für das Zustrombegrenzungsgesetz gestimmt, obwohl Sie in einer anderen Frage antworteten, Migration nach klaren Regeln durchsetzen zu wollen?
Portrait von Jens Brandenburg
Antwort 10.02.2025 von Jens Brandenburg FDP

Nachdem unsere ausgestreckte Hand ausgeschlagen wurde und klar war, dass ein Kompromiss nicht mehr möglich würde, hat meine Fraktion nach schwieriger Abwägung auch dem Gesetzentwurf der Union zugestimmt. Diese schwierige Abwägung habe ich für mich persönlich anders beantwortet und - wie auch zum Entschließungsantrag der Union am Mittwoch - nicht an der Abstimmung teilgenommen.

Frage von Patrick P. • 02.02.2025
Hallo Frau Wegling, welche Vorteile hat es für Deutschland konkret, dass das Zuwanderungsbegrenzungsgesetz abgelehnt wurde?
Portrait von Melanie Wegling
Antwort 07.02.2025 von Melanie Wegling SPD

die Themen Asyl und Migration beschäftigen aktuell viele Bürgerinnen und Bürger sehr. Leider hat die CDU/CSU die aktuelle Debatte genutzt, um diese wichtigen Fragen für Wahlkampfmanöver zu missbrauchen.