(...) Dazu fragt das Bundesumweltministerium laufend genaue Informationen zu Störfällen ab. Leider können wir unsere Nachbarstaaten nicht zwingen, dem deutschen Atomausstieg zu folgen. Der beste Weg ist deshalb unter Beweis zu stellen, dass in Deutschland der Umstieg auf erneuerbare Energien gelingt, ohne den Industriestandort zu gefährden. (...)
Sehr geehrter Herr Laws,
vielen Dank für Ihre Frage, die ich Ihnen gern beantworten möchte. Bitte leiten Sie mir dazu Ihre E-Mail-Adresse zu, um Ihnen eine Antwort zukommen zu lassen.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Gebhart
(...) Der bisherige Zeitplan sieht vor, dass der Gesetzentwurf Anfang Oktober im Kabinett beraten wird. Anschließend wird angestrebt, die Beratungen im Bundestag und Bundesrat bis Dezember abzuschließen, damit das Gesetz noch zum 1.1.2017 in Kraft treten kann. (...)
(...) Ich möchte Ihnen deshalb über meine Haltung zu Veranstaltungen in Grünanlagen im allgemeinen antworten. Grundsätzlich ist es so, dass ich finde, dass es ausreichend alternative Möglichkeiten gibt, um größere Veranstaltungen durchzuführen. (...)