Frage an Josef Göppel bezüglich Umwelt

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Josef Göppel
CSU
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Frage von Peter L. •

Frage an Josef Göppel von Peter L. bezüglich Umwelt

Sie haben in der 81. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit des Bundes vom 27. April 2016 im Tagesordnungspunkt 14 a) den Antrag Drucksache 18/7875 abgelehnt. U.a. ging es um Maßnahmen zur Abschaltung der AKWs Tihange.

Aktuelle Lage:
07.09.2016 : Notstop Tihange 1

08.09.2016 : das tschechische Atomkraftwerk Temelín geht nach einem Störfall vom Netz

09.09.2016 : 5:00 Uhr Notstop Tihange 2, Ursache bisher unbekannt

10.09.2016 : bevorstehende Ausschaltung Tihange 3

Ich würde mich sehr freuen, wenn Sie mir kurz auf einige Fragen zum Thema antworten würden:

Würden Sie in der aktuellen Lage wieder so entscheiden?

Haben Sie sich persönlich bemüht genauere Informationen zu den Vorfällen in Tihange & Doel zu bekommen (17 Vorfälle bisher in 2016) und zu Problemen der Organisation und Finanzierung der belgischen Atomaufsichtsbehörde?

Halten Sie Tihange insb. Tihange 2 für eine existentielle Bedrohung für Europa?

Wenn nein, halten Sie Tihange insb. Tihange 2 für eine mögliche Bedrohung grenznaher Regionen?

Reichen aus Ihrer Sicht die Ihnen verfügbaren Informationen aus, um bei diesen Themen sachlich und fachlich verantwortliche und hier aus meiner Sicht sicherheitsrelevante Entscheidungen für Europa zu treffen?

Wenn es zu einem Gau käme - was wir alle nicht hoffen - was oder wen würden Sie in die Pflicht nehmen, oder zur Verantwortung ziehen wollen?

Besten Dank im Voraus und mit freundlichem Gruß aus der StädteRegion Aachen

Peter Laws

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Laws,

Atomkraftwerke sind selbstverständlich eine Gefahr. Daran kann es nach Tschernobyl und Fukushima keinen Zweifel mehr geben. Deshalb habe ich mich während meiner gesamten politischen Laufbahn konsequent für einen Ausstieg in Deutschland eingesetzt und bei der Laufzeitverlängerung der schwarz-gelben Koalition gegen meine eigene Fraktion gestimmt.

Die Bundesregierung setzt sich auf europäischer Ebene mit Nachdruck für eine gesamteuropäische Energiewende ein und drängt besonders bei den angrenzenden Staaten auf größtmögliche Sicherheit der Atomkraftwerke. Dazu fragt das Bundesumweltministerium laufend genaue Informationen zu Störfällen ab. Leider können wir unsere Nachbarstaaten nicht zwingen, dem deutschen Atomausstieg zu folgen. Der beste Weg ist deshalb unter Beweis zu stellen, dass in Deutschland der Umstieg auf erneuerbare Energien gelingt, ohne den Industriestandort zu gefährden.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Josef Göppel