Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Claudia Roth
Antwort 21.07.2009 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Viel wäre gewonnen, wenn wir statt Scheindebatten und Ränkespielen wieder mehr wirkliche Debatten hätten, mit dem Ziel tragfähiger und fairer Lösungen, Debatten, in denen auch die Lust an der demokratischen Kontroverse ihren Platz hat. Denn Politik kann kreativ, witzig und geistreich sein – auch wenn das unter der Käseglocke der gegenwärtigen Großen Koalition fast schon vergessen worden ist. Für uns ist es wichtig, dass demokratische Politik Alternativen formulieren muss, nicht bloßen Gleichklang. (...)

Portrait von Sascha Raabe
Antwort 16.07.2009 von Sascha Raabe SPD

Sehr geehrter Herr Denkler,

ich verweise auf meine Antwort an Herrn Gauß (Frage gestellt am 8. Juli 2009) oder auf meine Homepage: http://www.sascha-raabe.de

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 08.07.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Niemand verlangt von Arbeitslosen Konformität, aber auch Menschen ohne Arbeit sind an Recht und Gesetz gebunden. Die Leistungen nach dem SGB 2 für Langzeitarbeitslose erfolgen aus Steuermitteln und gewährleisten das Existenzminimum. Nicht mehr, aber auch nicht weniger. (...)