Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Wo wir können, helfen wir konkret. Vor allem kämpfen wir dafür, dass sich grundsätzlich etwas ändert, Gesundheitswesen befreit ist von der Profitwirtschaft.

Wir im Bundesministerium für Arbeit und Soziales arbeiten gerade daran, eine Lösung zu finden, die von allen Beteiligten akzeptiert wird.

Das BMAS hat seine Prüfung beendet und gegenüber dem Petitionsausschuss Stellung genommen. Im Ergebnis kann eine abschlagsfreie Altersrente für schwerbehinderte Menschen ab Alter 60 nicht in Aussicht gestellt werden.

Prinzipiell sehen wir uns dem politischen Ziel der Barrierefreiheit verpflichtet und setzen uns nach Möglichkeit dafür ein, Gera zu einem inklusiveren Ort zu machen