Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marius Weiß
Antwort 28.09.2023 von Marius Weiß SPD

Ich sehe für die Volksentscheide in Hessen weniger die Quoren als größtes Problem an, sondern vielmehr die sehr hohen formalen Anforderungen an die Zulässigkeit solcher Volksbegehren, die oftmals dazu führen, dass es erst gar nicht zur Abstimmung komm

Portrait von Finn Köllner
Antwort 02.10.2023 von Finn Köllner Die Linke

Absenkung des Zustimmungsquorum auf 10%; Ermöglichung von freien Unterschriftensammlungen und JA zu Bürgerräten!

Portrait von Miriam Fuchs
Antwort 26.09.2023 von Miriam Fuchs BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich bin nicht für eine Absenkung des Quorums. Das Prinzip der repräsentativen Demokratie sollte erhalten bleiben.

Profilbild Juliane Bremerich
Antwort 29.09.2023 von Juliane Bremerich FDP

Ich bin dafür, die Eingangshürden für Bürger- und Volksentscheide zu senken und den Zugang zur direktdemokratischen Mitbestimmung zu erleichtern.

Antwort ausstehend von Dragan Kosanovic FREIE WÄHLER
Portrait von André Stolz
Antwort ausstehend von André Stolz CDU