Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von ciro b. • 15.07.2025
Werden sie Verschlechterungen am MedCanG verhindern, notfalls auch gegen die Fraktion? Wie ist Ihre Haltung zum Referentenentwurf zur überarbeitung des MedGanG / Telemedzin-Regelung?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von ciro b. • 15.07.2025
Werden sie Verschlechterungen am MedCanG verhindern, notfalls auch gegen die Fraktion? Wie ist Ihre Haltung zum Referentenentwurf zur überarbeitung des MedGanG / Telemedzin-Regelung?
Profilbild Svenja Stadler
Antwort 10.10.2025 von Svenja Stadler SPD

Für uns als SPD-Bundestagsfraktion ist es von zentraler Bedeutung, dass eine verlässliche, wohnortnahe und barrierefreie Versorgung für alle Patientinnen und Patienten, die auf medizinisches Cannabis angewiesen sind, gewährleistet bleibt

Frage von Tobias M. • 14.07.2025
Wie steht die SPD zur angekündigten Änderung des Medizinal Cannabisgesetz? Was wird dir SPD gegen die angekündigte Änderung unternehmen?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 05.08.2025 von Carmen Wegge SPD

Eine wohnortnahe und barrierefreie Versorgung von Patient*innen wichtig. Den Gesetzentwurf in der aktuellen Fassung werden wir daher als SPD nicht mittragen.

Frage von Florian V. • 14.07.2025
Wieso beabsichtigen Sie, Nutzerinnen und Nutzer von medizinischem Cannabis mit zusätzlichen Hürden zu versehen und damit den Schwarzmarkt zu stärken?
Portrait von Nina Warken
Antwort 27.12.2025 von Nina Warken CDU

Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen unter poststelle@bmg.bund.de.

Frage von Juliane P. • 10.07.2025
Was sagen sie dazu, daß die CDU nun medizinisches Cannabis bei leichten Schmerzen wie Schlafstörungen fordert?
Portrait von Martin Sichert
Antwort 14.07.2025 von Martin Sichert AfD

Wenn Sie an meiner Meinung und meinen Standpunkten interessiert sind, kontaktieren Sie mich bitte unter martin.sichert@bundestag.de.

Frage von Marcus K. • 07.07.2025
Warum gibt es im Saarland als einziges Bundesland noch kein Cannabis Club? Fehlende Umsetzung der Cannabis-Clubs im Saarland – Verzögerung demokratischer Entscheidungen
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 08.07.2025 von Anke Rehlinger SPD

Socialclubs unterliegt einem Bundesgesetz, das eine Erlaubnispflicht vorsieht. 3 Monate nach Vorliegen der notwendigen Angaben wird über den Antrag entschieden.