Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jan R. • 03.06.2009
Frage an Oskar Lafontaine von Jan R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort 02.08.2009 von Oskar Lafontaine BSW

(...) per Volksentscheid abgestimmt werden muss. Deshalb hat auch Oskar Lafontaine immer wieder bei der Diskussion zum Vertrag von Lissabon darauf hingewiesen, dass dieser in allen europäischen Ländern nur durch Volksentscheid in Kraft gesetzt werden darf, da er den Charakter einer Verfassung hat. (...)

Frage von Jan R. • 03.06.2009
Frage an Jürgen Trittin von Jan R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 08.06.2009 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) meine Fraktion und ich sind der Meinung, dass das Grundgesetz nicht vom Volk legitimiert werden muss. Wir gehen davon aus, dass es hinreichend autorisiert ist. (...)