Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Monika Lazar
Antwort 09.05.2017 von Monika Lazar BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Schon deshalb stehe ich solchen Initiativen sehr positiv gegenüber. Da ich selbst Anhängerin der Grundeinkommensidee bin, freue ich mich natürlich um so mehr, dass diese sich nun in der Gesellschaft immer weiter herum spricht. Ich denke zudem, dass auch noch viele Fragen zum Grundeinkommen zu diskutiern und zu beantworten sind. (...)

Antwort 08.05.2017 von Gunda Wienke Die Linke

(...) Ausnahmen vom Mindestlohn sind inakzeptabel. Die höhere Hürden für die Teilnahme an Integrationskursen und für ein unbefristetes Aufenthaltsrecht sind schikanös; ebenso wie die Wohnsitzauflage und die eine Prüfung einer längeren Schulpflicht. (...)

Portrait von Peter Römmele
Antwort 03.05.2017 von Peter Römmele MLPD

(...) Es muss Schluss sein mit Unterordnung unter die Profitlogik. Kampf für Arbeitsplätze und Umweltschutz. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 05.05.2017 von Andrea Nahles SPD

(...) die SPD setzt sich für eine Rentenreform ein. Unter folgenden Links finden Sie umfangreiche Informationsangebote zum Thema "Alterssicherung" sowie mein Gesamtkonzept, dass ich im November 2016 vorgestellt habe: http://www.bmas.de/DE/Schwerpunkte/Alterssicherung/alterssicherung.html http://www.spdfraktion.de/themen/rente (...)

Frage von Wilk S. • 30.04.2017
Frage an Thomas Kutschaty von Wilk S.
Portrait von Thomas Kutschaty
Antwort 02.05.2017 von Thomas Kutschaty SPD

(...) Die Landesregierung sieht die Notwendigkeit, das bisherige Vergütungssystem zu überprüfen und eine angemessene Vergütung für Berufsbetreuer sicherzustellen. Die Diskussion um eine angemessene Vergütung der Betreuer muss aber eng mit der noch anstehenden Qualitäts- und Strukturdebatte verbunden werden. (...)