Antwort 10.07.2026 von Pascal Meiser Die Linke
Ich kann Ihnen versichern, dass meine Fraktion Die Linke und ich Kürzungen im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie Leben!“ ablehnen und uns diesen mit aller Kraft entgegenstellen
Ich kann Ihnen versichern, dass meine Fraktion Die Linke und ich Kürzungen im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie Leben!“ ablehnen und uns diesen mit aller Kraft entgegenstellen
Unbefristete Pestizidzulassungen gefährden Umwelt und Gesundheitsschutz. Wir fordern Überarbeitung und bleiben bei strengen, wissenschaftsbasierten Prüfungen.
Die CDU-geführte Bundesregierung redet nicht nur darüber, sondern handelt auch.
Die meisten Termine waren nicht mehr zu stornieren oder zu verschieben. In diesem Jahr wird es besser werden.
Ein Nein zur Gesetzesänderung hätte den Vertrag mit Palantir nicht aufgehoben.