Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sebastian Hartmann
Antwort 31.01.2024 von Sebastian Hartmann SPD

Eine Anerkennung von Studienjahren variiert zwischen den Bundesländern. Ein Großteil berücksichtigt diese bereits bei einer Einbürgerung.

Hakan Demir
Antwort 18.01.2024 von Hakan Demir SPD

Ab dem 1. Januar 2024 werden Einbürgerungsanträge zentral über das LEA gestellt, nicht mehr über die Bezirke.

Hakan Demir
Antwort 19.01.2024 von Hakan Demir SPD

Aus dem Gesetz ergibt sich kein Hinweis, dass unterschiedliche rechtmäßige Voraufenthaltszeiten mit unterschiedlicher Gewichtung angerechnet werden sollten. Auch die Anwendungshinweise des Bundesministerium des Innern und für Heimat sind sehr klar, dass alle Zeiten mit einer Aufenthaltserlaubnis nach dem Aufenthaltsgesetz (worunter ja auch Studienzeiten fallen) anzurechnen sind.

Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Hakan Demir
Antwort 19.12.2023 von Hakan Demir SPD

Als zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für das Staatsangehörigkeitsrecht setze ich mich dafür ein, dass der Zugang zur Staatsangehörigkeit deutlich erleichtert wird.