Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Da es gegenwärtig noch ein weiter nicht absehbarer Weg bis hin zu einem Impfstoff ist, handelt es sich bei der Diskussion über eine Impfpflicht um eine Zukunftsfrage, (...)

(...) Um es gleich klarzustellen: Eine Impfpflicht für SARS-CoV-2 wird es nicht geben (...)

(...) Der von Ihnen genannte Gesetzentwurf enthielt zu keinem Zeitpunkt die Einführung einer Impfpflicht. (...)

(...) Eine Impfpflicht für SARS-CoV-2 wird es nicht geben. Sie stand und steht nicht zur Debatte. Sie war auch in keiner Fassung des Gesetzentwurfes für ein Zweites Bevölkerungsschutzgesetz vorgesehen, auch nicht zwischen den Zeilen. (...)

(...) Eine Impfpflicht ist aus dem aktuellen Entwurf des Infektionsschutzgesetzes allerdings nicht ableitbar (...)

(...) Eine Impfpflicht war auch nie Inhalt der Gesetzesentwurfs des Gesundheitsministeriums. (...)