Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Maximilian B. • 11.09.2013
Frage an Tim Ostermann von Maximilian B. bezüglich Recht
Portrait von Tim Ostermann
Antwort 20.09.2013 von Tim Ostermann CDU

Der Staat muss die persönlichen Kommunikationsdaten der Menschen schützen. Zugleich dürfen wir jedoch Schutzlücken bei Strafverfolgung und Gefahrenabwehr nicht hinnehmen. (...)

Frage von Bernd R. • 11.09.2013
Frage an Jutta Paulus von Bernd R. bezüglich Recht
Portrait von Jutta Paulus
Antwort 11.09.2013 von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) 1. In welcher Rechtsform wird die Einrichtung J-D-W geführt? Aus den Veröffentlichungen der Arbeitsagentur Nürnberg geht nur hervor, dass das Jobcenter Deutsche Weinstraße zu den gemeinsamen Einrichtungen (Träger = Arbeitsagentur + Kommune) zählt. (...)