Aktuell wird geprüft, ob für die weitere Behandlung des Einspruchs zusätzliche Informationen oder Verfahrensschritte erforderlich sind. Anschließend werden die Berichterstatter dem Ausschuss einen Vorschlag für die Entscheidung unterbreiten.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.11.2025 von Christian Hirte CDU
Antwort 26.11.2025 von Julia Klöckner CDU
Sehr geehrter Herr L.,
vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.
Antwort 23.01.2026 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die hohe Termin-, Aufgaben- und Termindichte der Abgeordneten lässt keine dauerhafte Präsenz im Plenarsaal zu. Eine solche wäre auch nicht effizient.
Antwort 10.11.2025 von Henning Rehbaum CDU
Sehr geehrter Herr D.,
Antwort 17.12.2025 von Claudia Weiss AfD
Schichtwechsel kann Berührungsängste mindern
Antwort 29.10.2025 von Michael Frieser CSU
Sowohl das Bundesdigitalministerium wie auch das bayerische Digitalministerium begrüßen bzw. empfehlen den Kommunen zwar, OSS-Lösungen zu prüfen, eine übergeordnete Strategie oder einen Zeitplan für den Bund bzw. die Länder existieren derzeit aber nicht