Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kathrin B. • 20.10.2025
Im Hinblick auf den Amtseid gemäß Art. 64 GG, der die Wahrung des Grundgesetzes betont: Wie wird sichergestellt, dass diese Verpflichtung auch in der täglichen politischen Praxis gewahrt bleibt?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 12.11.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

Demokratie lebt vom Schutz der Schwächeren, nicht von der Ausgrenzung.

Frage von Kathrin B. • 20.10.2025
Im Hinblick auf den Amtseid gemäß Art. 64 GG, der die Wahrung des Grundgesetzes betont: Wie wird sichergestellt, dass diese Verpflichtung auch in der täglichen politischen Praxis gewahrt bleibt?
Portrait von Thordies Hanisch
Antwort ausstehend von Thordies Hanisch SPD
Frage von Kathrin B. • 20.10.2025
Im Hinblick auf den Amtseid gemäß Art. 64 GG, der die Wahrung des Grundgesetzes betont: Wie wird sichergestellt, dass diese Verpflichtung auch in der täglichen politischen Praxis gewahrt bleibt?
Portrait von Matthias Miersch
Antwort 17.11.2025 von Matthias Miersch SPD

Zu der von Ihnen angesprochenen Äußerung: Ich halte eine Sprache, die Menschen pauschal abwertet oder ausgrenzt, für gefährlich. Respekt und Teilhabe sind Leitlinien meines politischen Handelns. Zugleich trägt der Bundeskanzler die Verantwortung für seine Worte, direkte Kritik muss von ihm selbst beantwortet werden, nicht von dritten. Mein eigener Maßstab bleibt, dass Sprache nicht spalten, sondern verbinden soll.

Frage von Kathrin B. • 20.10.2025
Im Hinblick auf den Amtseid gemäß Art. 64 GG, der die Wahrung des Grundgesetzes betont: Wie wird sichergestellt, dass diese Verpflichtung auch in der täglichen politischen Praxis gewahrt bleibt?
Profil Heike Koehler
Antwort 20.10.2025 von Heike Koehler CDU

Sehr geehrter Frau B.,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich werde mich zeitnah bei Ihnen melden und Ihre Fragen beantworten.

Mit freundlichen Grüße,

Heike Koehler MdL

 

Frage von Michael P. • 20.10.2025
Sehr geehrter Herr MdB Lehmann, wie konnte sich in Ihrem pers. Wahlkreis Köln II ein widerwärtiger & abschreckender Drogen-Hotspot am Neumarkt etablieren, der zunehmend zum "Gesicht der Stadt" wird ?
Portrait von Sven Lehmann
Antwort 12.12.2025 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Reine Verdrängung führt nur zur Verlagerung des Problems – nicht zu seiner Lösung. Darum setzen wir auf einen kombinierten Ansatz aus Ordnung, Prävention und sozialer Unterstützung.