Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Nicole S. • 14.11.2024
Sehr geehrter Herr Nockemann, wenn die AFD in Kanzler Verantwortung kommt, wie gestaltet sich der Dialog über das Ende des Ukrainekrieges? Fall: Trump und Putin als Gesprächspartner.
Portrait von Dirk Nockemann
Antwort ausstehend von Dirk Nockemann AfD
Frage von Peter David A. • 14.11.2024
Was passiert in der Sache Wirecard/CumEx mit Herrn Scholz?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 27.01.2025 von Marco Buschmann FDP

Klar ist: Die illegalen Cum-Ex Geschäfte müssen aufgedeckt und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden.

Frage von Willy K. • 14.11.2024
Aus welchen Gründen wird Ihre Fraktion kein konstruktives Misstrauensvotum wagen?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 15.11.2024 von Stephan Brandner AfD

Die AfD-Fraktion ist nicht groß genug, um ein Misstrauensvotum stellen zu können

Frage von Dieter B. • 13.11.2024
Ist das Procedere, wie es jetzt für eine mögliche Neuwahl zum Dt. Bundestag geplant ist, konform mit den Regelungen im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 28.11.2024 von Rolf Mützenich SPD

die Verhandlungen um den Neuwahltermin und die letztendliche Entscheidung für den 23. Februar 2025 fanden in enger Abstimmung mit dem Bundespräsidenten statt.

Frage von Dieter B. • 13.11.2024
Ist das Procedere, wie es jetzt für eine mögliche Neuwahl zum Dt. Bundestag geplant ist, konform mit den Regelungen im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland?
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 22.11.2024 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Vorgaben des Grundgesetzes werden bei der Planung der vorgezogenen Bundestagswahl im Februar 2025 berücksichtigt.

Frage von Dieter B. • 13.11.2024
Ist das Procedere, wie es jetzt für eine mögliche Neuwahl zum Dt. Bundestag geplant ist, konform mit den Regelungen im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland?
Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 17.12.2024 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der empfohlene Wahltermin ist nach Aussagen des Bundespräsidenten und der Bundeswahlleiterin für eine ordnungsgemäße Durchführung der Wahl realistisch.