Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Linda Heitmann
Antwort 25.11.2024 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich vertrete, wie schon seit vielen Jahren, natürlich weiterhin die Position der Grünen und auch der Bundestagsfraktion, die sich eindeutig für die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene in lizensierten Fachgeschäften ausspricht.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 16.12.2024 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Bundesregierung hat aufgrund EU-rechtlicher Bedenken zunächst ein Zwei-Säulen-Modell vorgeschlagen.

Portrait von Christoph Gensch
Antwort ausstehend von Christoph Gensch CDU
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 02.12.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Verordnungen werden üblicherweise von den Ministerien, also der Regierung, erlassen. Das Parlament hat darauf nur bedingt Einfluss, zudem sind die parlamentarischen Mehrheitsverhältnisse nach dem Ampel-Aus unklar und viele wichtige Initiativen liegen momentan auf Eis.

Portrait von Cem Özdemir
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN