Das sind alles Schlüsse aus Beobachtungen aus anderen Ländern.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.12.2024 von Daniela Ludwig CSU
Antwort 25.11.2024 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich vertrete, wie schon seit vielen Jahren, natürlich weiterhin die Position der Grünen und auch der Bundestagsfraktion, die sich eindeutig für die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene in lizensierten Fachgeschäften ausspricht.
Antwort 16.12.2024 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Bundesregierung hat aufgrund EU-rechtlicher Bedenken zunächst ein Zwei-Säulen-Modell vorgeschlagen.
Antwort 28.11.2024 von Fabio De Masi BSW
Ich unterstütze die kontrollierte Cannabis-Legalisierung bei hinreichenden Jugendschutz
Antwort ausstehend von Christoph Gensch CDU
Antwort 02.12.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Verordnungen werden üblicherweise von den Ministerien, also der Regierung, erlassen. Das Parlament hat darauf nur bedingt Einfluss, zudem sind die parlamentarischen Mehrheitsverhältnisse nach dem Ampel-Aus unklar und viele wichtige Initiativen liegen momentan auf Eis.