Antwort 16.02.2024 von Stephan Brandner AfD
Wir interpretieren die Aussagen von Mandatsträgern nicht
Wir interpretieren die Aussagen von Mandatsträgern nicht
"Wohlstand für Alle" bietet hierfür eine geeignete Richtschnur und skizziert auch das wirtschaftspolitische Anliegen der AfD.
Vor diesem Hintergrund bin ich entsetzt, mit welcher Leichtfertigkeit versucht wird, das Leben eines missliebigen politischen Gegners existenziell zu zerstören, insbesondere, da das Strafrecht durchaus Instrumente vorsieht, um die staatliche Ordnung zu schützen.
Björn Höcke hat das besagte Denkmal in der Mitte Berlins als "Denkmal der Schande" bezeichnet, womit er nach eigener Erklärung zum Ausruck bringen wollte, daß ein solches Verhalten wohl nur einmal auf dem Planeten zu beobachten ist.