Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Judith A. • 28.01.2025
Könnten Sie bitte auch auf Bluesky präsent sein?
Portrait von Stefan Seidler
Antwort 30.01.2025 von Stefan Seidler SSW

Momentan bin ich auf meinem Bluesky-Konto nicht besonders aktiv. Perspektivisch möchte ich mich dort aber stärker einbringen.

Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Profilbild Svenja Stadler
Antwort 20.02.2025 von Svenja Stadler SPD

Nein, der DAS (Digital Services Act) steht nicht im Widerspruch zu Artikel 5 GG und er zerstört und unterdrückt nicht grundgesetzlich geschützte Freiheitsrechte, sondern er schützt diese vielmehr. Ich möchte diese Antwort erneut begründen:

Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort 20.02.2025 von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich teile Ihre Einschätzung und würde es unbedingt vorziehen, auf einer neutralen europäischen Plattform unterwegs zu sein. Leider konnte sich Mastodon soweit nicht so stark durchsetzen, dass es eine Alternative zu X wäre.

Frage von Andreas R. • 10.01.2025
Wann werden "soziale" Medien endlich reguliert?
Portrait von Fabian Gramling
Antwort 17.01.2025 von Fabian Gramling CDU

Ich plädiere dafür, dass sich die zuständigen Regulierungsbehörden auf nationaler und europäischer Ebene mit diesem Thema verstärkt beschäftigen.

Portrait von Lisa Badum
Antwort 15.01.2025 von Lisa Badum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Was die Ermittlungen gegen TikTok betrifft, so stehen wir hinter der Notwendigkeit, Unternehmen, die in Europa tätig sind, an die Regeln des europäischen Datenschutzes und der Datensicherheit zu halten.