Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Peter E. • 06.02.2026
Wie passt der aktuelle durch Daniel Günther in die Diskussion gebrachte Vorstoß, Sozial Media zu limitieren zum GG und der aktuellen Rechtssprechung
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Frage von Reinhard G. • 27.12.2025
Im EU Parlament wurde über ein Bericht abgestimmt, der ein Altersverifizierungsystem für den Zugang zu sozialen Netzwerken fordert. Sie haben sich der Stimme enthalten. Warum?
Portrait von Sergey Lagodinsky
Antwort ausstehend von Sergey Lagodinsky BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Thomas G. • 21.12.2025
Wie vereinbaren Sie es mit Ihrem Gewissen und Ihrer Glaubwürdigkeit, dass Sie mit Ihrem X‑Account @Krawallstein die Plattform eines Unternehmers stärken, den Sie als Gefahr darstellen?
Maja Wallstein, dunkelblonder Pferdeschwanz, blaue Augen, lacht
Antwort 28.01.2026 von Maja Wallstein SPD

Bei X gibt es ein Moderationsvakuum und Desinformationen.

Frage von Benyamin J. • 19.12.2025
Inwiefern sind soziale Medien gemäß geltendem Recht für die Verbreitung falscher Informationen und Demagogie verantwortlich?
Anna Lührmann
Antwort 20.01.2026 von Anna Lührmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nach geltendem Recht sind soziale Medien nicht pauschal für Inhalte verantwortlich, die Nutzer*innen einstellen – aber sie tragen sehr wohl Verantwortung für den Umgang mit falschen Informationen und Demagogie auf ihren Plattformen.

Frage von Benyamin J. • 19.12.2025
Inwiefern sind soziale Medien gemäß geltendem Recht für die Verbreitung falscher Informationen und Demagogie verantwortlich?
Copyright: Tobias Koch
Antwort ausstehend von Ralph Brinkhaus CDU