Antwort 18.04.2026 von Stephan Brandner AfD
Nein
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.04.2026 von Alexander Jordan CDU
In der politischen Debatte zeigt sich immer wieder, wie schwer sich einfache und konsequente Regeln durchsetzen lassen. Sobald es um private Nutzung, familiäre Verantwortung und staatliche Eingriffe geht, werden Fragen der Umsetzbarkeit, Verhältnismäßigkeit und Kontrolle aufgeworfen.
Antwort 07.04.2026 von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nach aktuellem Kenntnisstand gibt es keine verlässlichen Informationen, die bestätigen, dass Meta die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung für Direktnachrichten auf Instagram generell – insbesondere in der EU oder in Deutschland – abschaffen wird.
Antwort 14.04.2026 von Anna Lührmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Seit Februar 2024 gilt der Europäische Digital Services Act (DSA) und schafft erstmals verbindliche Regeln für sehr große Plattformen.
Antwort 01.04.2026 von Julia Klöckner CDU
Sehr geehrter Herr C.,
vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.
Antwort 09.03.2026 von Carsten Müller CDU
Ich wurde in der Diskussion um die GEG-Novelle als Lügner bezeichnet. Das lasse ich mir nicht gefallen.