Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jochen T. • 04.11.2024
Warum zahlen Kaffeehersteller weniger Steuern, wenn ihr Endprodukt auf max 90% Kaffee verstreckt angeboten wird und warum ist solch eine verdeckte Profitmaximierung eigentlich legal?
Portrait von Gero Hocker
Antwort 06.11.2024 von Gero Hocker FDP

Der Anspruch einer freiheitlichen Gesellschaft muss deshalb sein, dass Verbraucher auf Grundlage der umfänglichen Informationen selbstbestimmte Entscheidungen treffen.

Frage von Josef A. • 25.07.2024
Nach den Bauernprotesten versprachen die Ampelparteien, die Bauern an anderer Stelle als beim Agrardiesel zu entlasten. Wie passt die geplante Absenkung der MwSt für Pauschalierer hier ins Bild?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Hans L. • 10.07.2024
Sehr geehrter Herr Minister Lindner, gilt die Umsatzsteuerreduzierung von 19 % auf 7 % im Jahressteuergesetz 2024 für den Kunst- und Antiquitätenhandel für alle Dinge oder gibt es Ausnahmen?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Hans L. • 10.07.2024
Sehr geehrte Frau Staatsministerin Roth, gilt Umsatzsteuerreduzierung von 19 % auf 7 % im Jahressteuergesetz 2024 für den Kunst- und Antiquitätenhandel für alle Dinge oder gibt es Ausnahmen?
Portrait von Claudia Roth
Antwort ausstehend von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Neil Dominik K. • 24.06.2024
Warum werden Süßwaren mit lediglich 7% USt versteuert?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 27.06.2024 von Gregor Gysi Die Linke

. Ich verstehe Ihre Argumentation. Allerdings musste eine rechtliche Unterscheidung zwischen Genussmitteln und anderen Lebensmitteln getroffen werden, damit es nicht dauernd zu Rechtsstreitigkeiten kommt, ob etwas ein Lebensmittel oder ein Genussmittel ist.