Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Silvia K. • 21.04.2026
Herr Hiller warum gibt es 7% Mehrwertsteuer und 19% Mehrwertsteuer ? Hier könnte durch nur noch einer M.St. viel Dokumentation u.s.w. eingespart werden. Und ich bin gegen eine Mehrwertsteuererhöhunh Erhöhung .
Portrait von Matthias Hiller
Antwort 21.04.2026 von Matthias Hiller CDU

Grundsätzlich verstehe ich Ihr Anliegen, doch gehen diese zwei Mehrwertsteuersätze auf eine bewusste politische Entscheidung zurück.

Frage von Silvia K. • 08.04.2026
Herr Schrodi, ich wünsche mir eine Steuererhöhung auf Fleisch und eine Steuerreduzierung für Obst und Gemüse, Sie sich auch ? Danke, Gruss Silvia K.
Portrait von Michael Schrodi
Antwort ausstehend von Michael Schrodi SPD
Frage von Jana H. • 07.04.2026
Warum wird aktuell nicht über die Senkung der Steuern auf Kraftstoffe gesprochen, stattdessen aber über die Senkung der MWSt auf Grundnahrungsmittel? Der gesunden natürlich...
Portrait von Dennis Rohde
Antwort 13.04.2026 von Dennis Rohde SPD

Die aktuellen Kraftstoffpreise stellen für Pendlerinnen und Pendler sowie all jene, die auf das Auto angewiesen sind, eine erhebliche Belastung dar.

Frage von Karlheinz E. • 06.04.2026
Warum wird die Möglichkeit der Senkung der Mehrwertsteuer oder Mineralölsteuer nicht diskutiert, der Staat hat jetzt bei dien Benzinpreisen enorme Mehreinnahmen.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 28.04.2026 von Bärbel Bas SPD

Im Koalitionsausschuss am 12. April haben wir vereinbart, Verbraucherinnen und Verbraucher sowie die Wirtschaft bei den Preisen für Kraftstoffe um rund 1,6 Milliarden Euro zu entlasten.

Frage von Fikret L. • 01.04.2026
Wie ist es möglich das Polen für seine Bürger die Steuersenkung um sie zu entlasten. Sie aber drüber nachdenken die Mehrwertsteuer zu erhöhen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 16.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Das letztes Wochenende beschlossene Energiesofortprogramm sieht vor, Verbraucher und Wirtschaft kurzfristig durch eine zweimonatige Senkung der Energiesteuer auf Benzin und Diesel um rund 17 Cent pro Liter zu entlasten.