Sehr geehrter Herr Frei, die DSL e.V. hat eine Petition zur "Abschaffung der MwSt auf Arzneimittel " gestartet. Unterstützen Sie und Ihr Team diese durch unterschreiben?
Sehr geehrter Herr Frei, ich achte Sie sehr! Ihre Position neben Herrn Merz war meiner Meinung nach standesgemäß. Ich bewundere Ihre Art der Kommunikation.
Mit freundlichen Grüßen
Uta O..
Sehr geehrter Frau O.,
ich bin beim Unterzeichnen von Petitionen grundsätzlich sehr zurückhaltend, kann Ihnen aber versichern, dass sich die zuständigen Kollegen im Petitionsausschuss sehr intensiv und umfassend damit befassen werden. Dieses Verfahren ist bewährt und sachgerecht, da Petitionen ein Beteiligungsrecht für Bürger sind, die damit unabhängig von gewählten Abgeordneten eigene politische Impulse setzen können.
Mit freundlichen Grüßen
Thorsten Frei
Weitere Fragen an Thorsten Frei
Die Änderungen zielen insbesondere auf die Frage ab, inwieweit Cannabisblüten im Vergleich zu standardisierten Cannabisarzneimitteln ausreichend medizinisch belegt und für eine reguläre Erstattung geeignet sind.
Das deutsche Recht enthält bereits Regelungen zur behinderungsgerechten Beschäftigung, insbesondere in § 164 SGB IX.
Eine Abschaffung von Uber halte ich nicht für den richtigen Ansatz und übrigens auch verfassungsrechtlich für nicht umsetzbar.
Angesichts der demografischen Entwicklung können wir die bisherige abschlagsfreie Möglichkeit des vorzeitigen Renteneintritts nicht unverändert fortführen.