Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 03.07.2026 von Bärbel Bas SPD

Wie die Polizei bei einer konkreten Versammlung vorgeht, entscheiden die zuständigen Behörden vor Ort auf Grundlage der jeweiligen Lage und in eigener Verantwortung. Auf diese Entscheidungen habe ich weder Einfluss noch liegen mir dazu eigene Erkenntnisse vor.

Portrait von Manuel Hagel
Antwort 18.03.2026 von Manuel Hagel CDU

Die CDU steht für die politische Mitte. Extremismus hat keinen Platz – egal von welcher Seite.

Portrait von Manuel Hagel
Antwort 20.02.2026 von Manuel Hagel CDU

Deshalb ist mir die klare Abgrenzung gegen Extremismus in jeder Form ein zentrales Anliegen.

Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Antwort 12.07.2026 von Cem Ince Die Linke

am 12. Oktober 2025 war ich gemeinsam mit zwei weiteren Mitgliedern des Bundestages als parlamentarischer Beobachter bei der angemeldeten Demonstration „Geld für den Kiez – statt Waffen für den Krieg“ im Berliner Stadtteil Wedding vor Ort.