Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix S. • 28.02.2026
Wie sieht das ökologische Gesundheitssystem der ÖDP aus? Halten Sie den Impfstoff mit dem modifizierte RNA in den Körper gespritzt wird noch immer für wertvoll? Wie steht die ÖDP zu den RKI-Leaks?
Portrait von Claudius Moseler
Antwort 20.03.2026 von Claudius Moseler ÖDP

Eine ökologisches Gesundheitssystem in Rheinland-Pfalz garantiert auch eine flächendeckende Versorgung mit Arztpraxen und Krankenhäusern.

Frage von Marie M. • 19.02.2026
Sehr geehrter Herr Grimmeisen, wie stehen Sie zu den 2020 erfolgten Grundrechtseinschränkungen? Sind Sie gewillt sich für eine Aufarbeitung einzusetzen?
Profilbild von Kevin Grimmeisen im Portrait
Antwort 20.02.2026 von Kevin Grimmeisen Volt

Ich erwäge derzeit keine proaktive Einbringung. Wir müssen allerdings vorbereitet sein, um zukünftige Fehlentscheidungen zu verhindern.

Frage von Peter K. • 27.11.2025
Sehr geehrte Frau Seitz, wann werden die Save Vac APP Daten zur Covid Impfung veröffentlicht ?
Antwort 05.12.2025 von Nora Seitz CDU

Einen genauen Zeitraum, wann die Daten veröffentlicht werden, kann ich Ihnen nicht nennen. Review-Prozesse können mitunter mehr als ein Jahr in Anspruch nehmen.

Frage von Mathias G. • 19.11.2025
Werden Sie sich im Corona-Untersuchungsausschuss dafür einsetzen, den Sozialwissenschaftler Prof. Heinz Bude zur Rolle der Wissenschaft bei der Begründung der Maßnahmen zu befragen?
Antwort 17.12.2025 von Nina Behrendt parteilos

Vor diesem Hintergrund sehe ich aktuell keinen konkreten Mehrwert darin, Prof. Heinz Bude, der auf Bundesebene beratend tätig war, im Ausschuss zu befragen.

Frage von Reinhold B. • 15.11.2025
Warum wird der Pflegekasse ein Darlehen über 3,2 Mrd. € gewährt wenn Ihr noch 5 Mrd. zustehen die zu Coronazeiten der Pflegekasse entnommen wurden?
Portrait von Nina Warken
Antwort 10.12.2025 von Nina Warken CDU

Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung.

Frage von Simon S. • 19.09.2025
Die Maskenaffäre soll durch einen Untersuchungsausschuss aufgeklärt werden. Grüne/Linke fordern Konsequenzen. Unterstützen Sie die Initiative?
Portrait von Inge Gräßle
Antwort 28.10.2025 von Inge Gräßle CDU

Die aktuelle Enquetekommission ist der richtige Weg.