Antwort ausstehend von Hakan Demir SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.02.2026 von Esther Dilcher SPD
Sehr geehrte Frau K.,
Antwort 17.02.2026 von Vanessa Gronemann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wenn Parteien verfassungsfeindliche Positionen oder Inhalte vertreten, halte ich es für sinnvoll und notwendig, Verbotsverfahren zu prüfen und ggf. durchzuführen.
Antwort 17.02.2026 von Boris Mijatović BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens
Antwort ausstehend von Jan-Wilhelm Pohlmann CDU
Antwort 16.02.2026 von Daniel Bettermann SPD
Die Einstufung der Alternative für Deutschland als „gesichert rechtsextrem“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist ein ernstzunehmendes Indiz.