Antwort 19.09.2023 von David Maaß SPD
Daher steht ein Parteiverbot immer in einem Spannungsverhältnis mit anderen demokratischen Grundsätzen.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.09.2023 von Christoph Bratmann SPD
Was die Prüfung eines AfD-Verbots durch das Bundesverfassungsgericht betrifft, so ist hier die bundespolitische Ebene zuständig
Antwort 05.09.2023 von Latif Hamamiyeh Al-Homssi SPD
Für mich steht bei jeglichen Veranstaltungen immer die Sicherheit der Anwesenden an erster Stelle.
Antwort ausstehend von Friederike Becker FDP
Antwort ausstehend von Peter Beckmann FREIE WÄHLER
Antwort 06.09.2023 von Jan-Wilhelm Pohlmann CDU
Festumzüge sind Ausdruck von Tradition und Brauchtum. Sie sind deshalb ein wichtiger Bestandteil unserer Heimat.