(...) Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist ein wesentlicher Garant der medialen Vielfalt in unserem Land, er leistet einen elementaren gesellschaftlichen Beitrag zur individuellen und öffentlichen Meinungsbildung. Insbesondere in Zeiten von Desinformationen und einer immer unübersichtlicheren Nachrichtenlage im Internet ist dies äußerst wichtig. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.08.2019 von Carsten Müller CDU
Antwort ausstehend von Birgit Bessin AfD
Antwort 31.07.2019 von Erik Pardeik AfD
(...) Der Verein „Genug GEZahlt! e.V.“ setzt sich für die Kündigung der Rundfunkstaatsverträge durch das Land Brandenburg ein. (...)
Antwort 29.07.2019 von Dietmar Ertel AfD
(...) den ÖRR wollen wir nicht zwingend auflösen, grundsätzlich reformieren und von der derzeitigen Zwangsabgabe befreien dagegen schon. Hier gibt es auch aus der Opposition heraus Mittel und Wege, einer davon wäre eine Volksinitiative zur Kündigung der (...)
Antwort 28.07.2019 von Thomas Dietz AfD
(...) wenn wir in Regierungsverantwortung sind, werden wir wie versprochen den Rundfunkstaatsvertrag kündigen. (...)

Antwort 28.07.2019 von Ute Bienia-Habrich AfD
(...) Ein Wahlsieg in Brandenburg reicht nicht aus, um den RStV aufzulösen. (...) Um dieses Ziel erreichen zu können, muss man in Regierungsverantwortung sein. (...)