Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Julian Schmidt
Antwort 07.10.2025 von Julian Schmidt AfD

Das Thema liegt zur Zeit im Wahlprüfungsausschuss.

Portrait von Sören Bartol
Antwort 07.10.2025 von Sören Bartol SPD

Der auf eine Neuauszählung gerichtete Einspruch wird vom Wahlprüfungsausschuss priorisiert behandelt, in diesem bin ich kein Mitglied.

Portrait von Linda Heitmann
Antwort 13.10.2025 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Prüfung der Einsprüche zur Bundestagswahl ist gesetzlich Aufgabe des Wahlprüfungsausschusses im Bundestag. Dieser prüft unabhängig und sorgfältig, ob die Wahl korrekt verlief. Unsere grüne Fraktion vertraut auf dieses bewährte Verfahren und bringt sich im Ausschuss ein.

Portrait von Jan Dieren
Antwort 19.11.2025 von Jan Dieren SPD

Zuständig ist der Wahlprüfungsausschuss des Bundestags, der die eingereichten Beschwerden prüfen muss

Portraitbild von Gerhard Trabert
Antwort ausstehend von Gerhard Trabert parteilos