Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Oliver Luksic
Antwort 21.03.2012 von Oliver Luksic FDP

(...) Gleichzeitig heißt das nicht, dass wir uns entspannt zurücklehnen können. Kriminalität wird nie ganz zu beseitigen sein. Ziel liberaler Politik ist es daher, die Kriminalität auf einem möglichst niedrigen, für die Gesellschaft erträglichen Level zu halten. (...)

Antwort 18.03.2012 von Simone Peter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wir wollen mehr „grün“ auf den Straßen. Um den berechtigten Sicherheitsbedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger Rechnung zu tragen, muss die Polizei in der Öffentlichkeit präsent sein. Statt mehr Überwachungstechnik, die die Freiheitsräume der Bürgerinnen und Bürger beschneidet, brauchen wir mehr polizeiliche Präsenz auf Straßen und Plätzen und eine bessere Erreichbarkeit in den Kommunen. (...)

Antwort 16.03.2012 von Martin Braun Die PARTEI

(...) Jedoch darf man keine pauschale Aussage in dieser Sache treffen. Opferschutz steht vor dem Freiheitsrecht der Täter. Freiheit ist einer der Grundsäulen der Partei Die PARTEI, aber und das sagen wir auch in unserem Leitprogramm: "Ihre Schranken findet die Freiheit des einzelnen ­deshalb dort, wo die Freiheit des anderen berührt ist." (...)

Portrait von Nathalie Zimmer
Antwort 16.03.2012 von Nathalie Zimmer FDP

(...) Meiner Ansicht nach muss der Iran dringender denn je bei der Nutzung der Atomkraft mit der internationalen Gemeinschaft transparent und kooperativ zusammen arbeiten. Dies haben Deutschland, Frankreich, Großbritannien, China, Russland und die USA (E3+3) erst kürzlich in einer gemeinsamen Erklärung im Gouverneursrat der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) bekräftigt. (...)

Portrait von Thomas Lutze
Antwort 22.03.2012 von Thomas Lutze SPD

(...) Nach meiner Auffassung ist der Konflikt keinesfalls militärisch lösbar. Nur mit einem schrittweisen Aufeinanderzugehen ließe sich die Kriegsgefahr abbauen. (...)

Antwort 18.03.2012 von Simone Peter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Bemühungen um eine diplomatische Lösung des Konflikts mit dem Iran laufen nach der Parlamentswahl im Land wieder an. Trotzdem begibt sich die Tageszeitung taz auf die Suche nach möglichen Szenarien für den Fall, dass der Konflikt weiter eskaliert. (...)