(...) Die Bemühungen um eine diplomatische Lösung des Konflikts mit dem Iran laufen nach der Parlamentswahl im Land wieder an. Trotzdem begibt sich die Tageszeitung taz auf die Suche nach möglichen Szenarien für den Fall, dass der Konflikt weiter eskaliert. (...)
(...) Der Konflikt um das iranische Atomprogramm betrachte ich als eine große Bedrohung – auch für den Weltfrieden. Ich teile aber auch die Einschätzung von Frank-Walter Steinmeier, der vor einem Militärschlag gegen den Iran warnt. (...)
(...) Angriffe auf die Gewaltenteilung erfolgen zumeist von konservativen Parteien, wenn z.B. so etwas wie 3 Strikes/Hadopi in Frankreich eingeführt wird oder bei dem Thema, durch das die Piraten erst stark geworden sind, den Netzsperren, die vom BKA ohne richterlichen Beschluss durchgesetzt werden könnten, wenn das Gesetz nicht inzwischen vom Tisch wäre. (...)
Mir sind keine Vorwürfe dieser Art bekannt. Um Ihre Frage beantworten zu können, bitte ich daher um Konkretisierung.
