Antwort ausstehend von Christina Baum AfD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 03.02.2025 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mir sind derzeit keine Bestrebungen auf EU-Ebene oder anderweitig bekannt, die Rückzahlungskriterien aufzuweichen.
Antwort 23.02.2025 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Leider ist eine Fortsetzung der Förderung im Jahr 2025 nicht geplant. Lediglich die in 2024 bereits bewilligten, aber bisher noch nicht angeforderten Zuwendungen können noch bis zum 31.08.2025 abgerufen werden.
Antwort 20.12.2024 von Daniel Günther CDU
Das Geld ist zweckgebunden für den Bau der Fabrik in Heide. Aber das Risiko ist da, dass ein großer Teil am Ende nicht mehr an Bund und Land zurückfließt. Entscheidungen, die auf die Zukunft ausgerichtet sind, sind nie risikolos. Das war allen bewusst.
Antwort 18.12.2024 von Ann-Veruschka Jurisch FDP
Die Verantwortung für die Northvolt-Förderung und deren Prüfung lag allein beim BMWK unter Robert Habeck, nicht beim Finanzministerium oder Christian Lindner.
Antwort 19.11.2024 von Christina-Johanne Schröder BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir GRÜNE setzen uns dafür ein, möglichst viele Mittel und Projekte auf den Weg zu bringen, um die Mammutaufgabe der Wiedervernässung unserer Moore zu stemmen.