Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Mit der Bezeichnung "russisch" sind dabei jene Pflegedienste gemeint, die mehrheitlich von Personen aus den Staaten der ehemaligen Sowjetunion geführt werden. Das Phänomen tritt insbesondere dort auf, wo sich durch Sprachgruppen geschlossene soziale Systeme bilden, also vorwiegend in Regionen mit einem hohen Bevölkerungsanteil an russischsprachigen oder - stämmigen Personen. Es tritt dabei nicht nur im städtischen Bereich, sondern zunehmend auch im ländlichen Raum auf. (...)

(...) Viele Modelle für ein bedingungsloses Grundeinkommen klingen erstmal attraktiv, weil sie Bürokratieabbau vorantreiben und Existenzängste vermindern sollen. Teilhabe an unserer Gesellschaft bedeutet jedoch mehr. (...)

(...) Das hieße nämlich, dass ein Besserverdienender den gleichen Betrag zahlen würde, wie ein Geringverdiener. Die Beitragsbemessungsgrenze markiert das Maximum, bis zu dem in den Sozialversicherungen Beiträge erhoben werden. Der über diesen Grenzbetrag hinausgehende Teil eines Einkommens ist beitragsfrei. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Mail. Sie haben recht: die Bundesrepublik tut zu wenig zur Entschädigung von Opfern der SED-Diktatur. Das haben meine Fraktion und auch ich immer wieder kritisiert und seit Jahren in jeder Legislaturperiode eigene Vorschläge und Gesetzentwürfe eingebracht. (...)

(...) es dürfte auch Ihnen bewusst sein, dass Äußerungen von mir zu diesem Thema natürlich als Ministerin gemacht und auch als solche wahrgenommen werden. Ich habe hier in diesem Forum mehrfach begründet, warum ich Fragen, die meine Tätigkeit als Ministerin betreffen, hier nicht beantworte. Da hilft die Finte Abstimmungsverhalten als Abgeordnete auch nicht, denn ich denke die Frage nach meinem Abstimmungsverhalten erübrigt sich von selbst. (...)