Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Hans-Peter Friedrich
Antwort 19.03.2012 von Hans-Peter Friedrich CSU

(...) Februar haben Sie - anknüpfend an Ihre ursprüngliche Anfrage vom 27. Januar 2012 - um Antwort gebeten, ob die Beschuldigte Beate Zschäpe als Quelle des Verfassungsschutzes geführt wurde. Ich kann Ihnen versichern, dass die meinem Verantwortungsbereich unterfallenden Sicherheitsbehörden des Bundes Frau Zschäpe nicht als so genannte Quelle geführt haben. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort 22.02.2012 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Auch die Parteivorsitzenden und Fraktionschefs der im Bundestag vertretenen Parteien haben VIP-Status bei der Sicherheit. Ebenso der Bundestagspräsident und seine Stellvertreter sowie der Präsident des Bundesverfassungsgerichts und die Ministerpräsidenten.“ Dann ein Zitat vom Sprecher des Bundesinnenministeriums: „Die Befreiung von der Luftsicherheitskontrolle richtet sich nicht danach, ob eine Person prominent ist oder nicht." (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort 22.02.2012 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Das ist die unangenehme Seite der Funktionen, die bestimmte und zum Teil berechtigte Erwartungen in der Öffentlichkeit wecken. Diesen Erwartungen gerecht zu werden, bedeutet, häufiger als sonst fliegen zu müssen. Diese Flüge sind strikt funktionsbezogen. (...)

Portrait von Lukrezia Luise Jochimsen
Antwort 20.02.2012 von Lukrezia Luise Jochimsen Die Linke

(...) Ich möchte richtig stellen, dass ich nicht geantwortet habe, dass ich Erkundigungen anstellen werde, sondern, dass, wenn Herr Hinz tatsächlich über konkrete Informationen zu einer Verbindung zwischen Guttenberg und WISE verfügen würde, ich für eine Befragung zu diesem Thema wäre. (...)

Portrait von Jan van Aken
Antwort 16.02.2012 von Jan van Aken Die Linke

(...) Ich fahre seit Jahrzehnten viel Rad in Hamburg - und seit der Bundestagswahl 2009 nun auch ständig in Berlin. Was da wirklich auffällt ist, dass das Netz für Radfahrer in Berlin sehr viel besser ausgebaut ist. Auch im europäischen Vergleich liegt Hamburg beim Radverkehr weit hinten. (...)