Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christiane Blömeke
Antwort 04.02.2011 von Christiane Blömeke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die weitere stufenweise Beitragsfreiheit in der KITA wollen wir dann durch eine Überarbeitung der Elternbeiträge in dieser Legislatur verwirklichen. Über das "Wie" der Berechnungen kann ich Ihnen noch nichts sagen, weil die Berechnungen sehr umfangreich sind und dazu die jeweils aktuellen Zahlen der KITA Kinder mit ihrem jeweiligen Betreuungsumfang aus der Behörde erforderlich sind. (...)

Portrait von Stefan Mappus
Antwort 09.03.2011 von Stefan Mappus CDU

(...) wie Sie dem zitierten Beitrag aus der ZEIT entnehmen können, habe ich kein Verständnis dafür, dass einige Länder schlecht wirtschaften, auf die Solidarität der Geberländer angewiesen sind und sich dennoch Wohltaten leisten, die wir uns nicht leisten, weil wir unseren Haushalt redlich führen und mit Steuergeldern sorgsam umgehen. (...)

Portrait von Uwe Ralf-Dieter Dulias
Antwort 05.02.2011 von Uwe Ralf-Dieter Dulias FDP

(...) Sollte ich in die Bürgerschaft gewählt werden, werde ich mich dafür einsetzen, dass Hamburg an diesem Tag offiziell Aktionen durchführt. Wie wäre es zum Beispiel mit einer Hunde-Parade durch die Stadt? (...)

Portrait von Horst Meierhofer
Antwort 02.05.2011 von Horst Meierhofer FDP

(...) Gegen ein automatisches Sorgerecht ab der Geburt spricht nach unserer Ansicht Folgendes:  Es wird immer Fälle geben, in denen ein tatsächlich berechtigtes Interesse besteht, den Vater des Kindes von vornherein vom Sorgerecht auszuschließen. Genauso wird es Fälle geben, in denen der Vater gar kein Interesse am Sorgerecht hat. (...)

Portrait von Armin Schuster
Antwort 11.02.2011 von Armin Schuster CDU

(...) das Land Baden-Württemberg ermöglicht eine Befreiung der Studierenden von Studiengebühren, wenn sie zwei Geschwister haben, die keine Befreiung in Anspruch genommen haben. Es ist dabei unerheblich, aus welcher familiären Situation diese Studierenden kommen. (...)