Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Daniel Renkonen
Antwort 11.11.2011 von Daniel Renkonen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich persönlich bin etwas überrascht, dass die PD eine Telefonumfrage macht. Ich gehe aber fest davon aus, dass diese Befragung legal ist, zumal niemand verpflichtet ist, an der Befragung teilzunehmen. (...)

Portrait von Marcus Weinberg
Antwort 03.11.2011 von Marcus Weinberg parteilos

(...) Somit gab es keine Schützenpanzer Marder mehr für Ihr Bataillon. Gegebenenfalls wurden Ihnen und Ihren Kameraden diese Umstände nicht ausreichend bekanntgegeben. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort 03.11.2011 von Clemens Binninger CDU

(...) So ist der Einsatz von Software zur Quellen-TKÜ und Online-Durchsuchung deshalb notwendig, weil Terroristen und Kriminelle zunehmend konspirativ vorgehen und verschlüsselt über das Internet kommunizieren. Niemand kann ausschließen, dass es Terroristen und Kriminelle geben kann, die – wie Sie vermuten – über entsprechende Kenntnisse und Möglichkeiten verfügen, um sich der Verfolgung durch die Sicherheitsbehörden zu entziehen. (...)

Portrait von Ernst-Reinhard Beck
Antwort 02.11.2011 von Ernst-Reinhard Beck CDU

(...) Die Grobstruktur ist zweckmäßig und zielgerichtet. Das Bundesverteidigungsministerium hat hier gute Arbeit geleistet. (...)

Reinhard Brandl
Antwort 03.11.2011 von Reinhard Brandl CSU

Sehr geehrter Herr Crowly,

für Ihre Fragen zur Neuausrichtung der Bundeswehr vom 28. Oktober 2011, die Sie an mich sowie an einige meiner Kollegen gestellt haben, möchte ich mich herzlich bedanken.