Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas K. • 23.08.2013
Frage an Toni Rotter von Andreas K. bezüglich Recht
Portrait von Toni Rotter
Antwort 29.08.2013 von Toni Rotter PIRATEN

(...) natürlich ist es ein ähnlich gelagertes Problem, aber bei Whistleblowern in der Wirtschaft und im Staatswesen gibt es doch auch verschiedene Ausgangssituationen. Ein Edward Snowden verriet mehrfachen Gesetzesbruch, welches andere Gesetze nicht hätten heilen können, da die NSA da, mal freundlich ausgedrückt, drauf pfeift, welche Gesetze sie in welchem anderen Land übertreten. (...)

Frage von Sascha M. • 23.08.2013
Frage an Joachim Poß von Sascha M. bezüglich Recht
Portrait von Joachim Poß
Antwort 03.09.2013 von Joachim Poß SPD

(...) da es sich bei dem umstrittenen Polizeieinsatz um eine landespolitische Angelegenheit handelt, hat sich folgerichtig der Gelsenkirchener Landtagsabgeordnete der SPD, Markus Töns, an den Landesinnenminister gewandt. (...)

Frage von Sascha M. • 23.08.2013
Frage an Oliver Wittke von Sascha M. bezüglich Recht
Portrait von Oliver Wittke
Antwort 30.08.2013 von Oliver Wittke CDU

(...) die Geschehnisse vom 21. August beim Spiel Schalke 04 gegen PAOK Saloniki müssen aufgearbeitet werden. Deshalb ist es richtig, dass der Polizeipräsident am Mittwoch eine genaue Untersuchung des Verhaltens der eingesetzten Polizisten angeordnet hat. (...)

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 03.09.2013 von Marco Buschmann FDP

(...) Der Polizeipräsident der Stadt Gelsenkirchen und der Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen müssen hier dringend für Aufklärung sorgen. Ich habe mich daher an Rüdiger von Schoenfeldt und an Ralf Jäger gewandt und sie um Stellungnahme gebeten. Denn im Interesse der Polizistinnen und Polizisten, der Fans und der Sportler muss hier unverzüglich aufgeklärt werden, was tatsächlich passiert ist und was man aus heutiger Sicht in der Vorbereitung hätte anders machen müssen, um die Sicherheit aller im Stadion zu gewährleisten. (...)

Frage von Sascha M. • 23.08.2013
Frage an Axel Kerstan von Sascha M. bezüglich Recht
Antwort 24.08.2013 von Axel Kerstan PIRATEN

(...) ich bin am Mittwoch selbst im Stadion gewesen ungefähr auf der Hälfte zwischen der Nordkurve und dem Fanblock. (...) Die besagte Fahne/Banner hatte ich gar nicht wahrgenommen und daher auch die ganze Aktion wie die meisten im Stadion zunächst nicht verstanden ; auf jeden Fall war durch die Polizei-Aktion erst eine spürbar extrem aggressive Atmosphäre in der Arena entstanden. (...)

Frage von Sascha M. • 23.08.2013
Frage an Irene Mihalic von Sascha M. bezüglich Recht
Irene Mihalic
Antwort 26.08.2013 von Irene Mihalic BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) das massive Vorgehen der Polizei hat mich sehr erschrocken. Nach meinen bisherigen Informationen, die ich über die Presse, offizielle Stellungnahmen, Fanforen etc. (...)