Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rudolf P. • 25.05.2025
Wie setzen Sie sich persönlich und mit der SPD-Fraktion dafür ein, dass die humanitäre Krise im Gazastreifen endlich beendet und die Zivilbevölkerung geschützt wird?
Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 28.05.2025 von Jan-Philipp Beck SPD

Ich bin der Bundesregierung daher dankbar, dass sie sich in dem Konflikt um Deeskalation bemüht und trotz aller Solidarität mit Israel entschieden darauf hinweist, dass humanitäre Hilfe und Unterstützung die Menschen in Gaza erreichen muss.

Frage von Torge M. • 25.05.2025
Wäre es nicht ratsam, dass Deutschland als Größere von beiden in den Gazastreifen vor allem solche Materialhilfe sendet, welche DRK, WHO & Co kaum könnte, um Israel an ihre Pflichten zu verdeutlichen?
Portrait von Serap Güler
Antwort 24.06.2025 von Serap Güler CDU

Dazu hat der Bundesminister des Auswärtigen, Johann Wadephul, in den vergangenen Wochen mehrfach Gespräche mit seinem israelischen Amtskollegen geführt. Die Unerträglichkeit der humanitären Lage der Menschen in Gaza adressierte der Bundesminister Wadephul zuletzt am 12.6.2025 vor seiner Weiterreise in den Nahen Osten in Rom

Frage von Itzhak L. • 21.05.2025
Was tut Deutschland, um Israels Aushungerung der Bewohner Gazas zu stoppen? Warum ist Deutschland nicht für eine Überprüfung vom Art. 2 vom EU-Israel Assozierungsabkommen?
Portrait von Johann Wadephul
Antwort ausstehend von Johann Wadephul CDU
Frage von Moritz K. • 21.05.2025
Guten Tag Herr Jourdan, die UN spricht derzeit von ethnischer Säuberung in Gaza. Was ist Ihre Auffassung? An welchem Punkt sind ihrer Meinung nach Sanktionen zu erlassen?
Antwort ausstehend von Hartwig Jourdan CDU