Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Arnold Vaatz
Antwort 13.11.2008 von Arnold Vaatz CDU

(...) Ich vertrete eher die Auffassung, dass man die Manager in Haftung nehmen und nicht ohne weiteres aus Ihrer Verantwortung entlassen sollte. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 29.10.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr von Linden,

wenn Sie meine Antworten für GAGA halten, gibt es keine Antwort. GAGA möchte ich Ihnen nicht zumuten.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB

Portrait von Arnold Vaatz
Antwort 13.11.2008 von Arnold Vaatz CDU

(...) im Gegensatz zur Linkspartei bekennt sich die CDU eindeutig zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung, ich habe mich stets für die Einhaltung und Durchsetzung demokratischer Grundwerte eingesetzt und mich von jedem distanziert, der extremistisches Gedankengut verbreitet. (...)

Portrait von Wolfgang Gunkel
Antwort 31.10.2008 von Wolfgang Gunkel SPD

(...) Leider bietet das Internet aber auch Menschen ein Forum, deren Meinung sonst zu recht keine Öffentlichkeit findet. Die strafrechtliche Verfolgung im Internet ist eine der schwierigsten Herausforderungen, denen sich der Staat zu stellen hat. Nicht nur rechtsextreme und menschenverachtende Propaganda stellt ein Problem da, auch die organisierte Kriminalität nutzt die "scheinbare" Anonymität des Internet. (...)

Portrait von Volker Wissing
Antwort 31.10.2008 von Volker Wissing parteilos

(...) Die Scharia ist kein Bestandteil unserer Rechtsordnung und kann damit auch nicht Grundlage richterlicher Entscheidungen sein. Wenn Menschen sich im Rahmen unserer Gesetze freiwillig an Regelungen der Scharia halten möchten, ist ihnen das unbenommen, so lange diese Regelungen nicht im Widerspruch zu unserer Rechtsordnung stehen. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 29.10.2008 von Sebastian Edathy SPD

Sehr geehrte Frau Woitaschek,

was Ihnen "damals zwar gesagt" wurde, erscheint mir nicht ganz unplausibel.

Mit freundlichen Grüßen

Sebastian Edathy, MdB