Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dirk Becker
Antwort 28.07.2015 von Dirk Becker SPD

(...) Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds, Reiner Hoffmann, attestierte dem Gesetzentwurf, dass er geeignet ist, die Funktionsfähigkeit der Tarifautonomie zu stützen. Er wies darauf hin, dass für die Gewerkschaften des DGB das Prinzip „Ein Betrieb – ein Tarifvertrag“ politische Grundlage des Handelns im Betrieb, in der Branche und in der Gesellschaft sei. (...)

Portrait von Fritz Felgentreu
Antwort 21.07.2015 von Fritz Felgentreu SPD

(...) Ich stimme mit Herrn Kramer überein und finde es wichtig, dass Bund, Länder und Kommunen Verantwortung dafür tragen, dass Flüchtlinge, die in unser Land kommen, anständig versorgt und betreut werden. (...) Nichtsdestotrotz kann weder davon gesprochen werden, dass Flüchtlinge vorrangig in den Arbeitsmarkt integriert werden, noch dass Arbeitslose in Deutschland (im Juli 2015 wurde mit 2,711 Millionen Arbeitslosen übrigens der niedrigste Wert seit 1991 erreicht) eine weniger gute Unterstützung erhalten. Allein durch die gesetzlich verordnete Vorrangprüfung muss die zuständige Agentur für Arbeit prüfen, ob bevorrechtigte Bewerber wie Deutsche, EU-Bürger, Bürger aus EWR-Staaten sowie Drittstaatenangehörige mit unbeschränktem Arbeitsmarktzugang in Deutschland zur Verfügung stehen. (...)

Portrait von Svenja Schulze
Antwort 08.07.2015 von Svenja Schulze SPD

(...) Hinsichtlich der Besoldung von (beamteten) Professorinnen und Professoren gibt der Gesetzgeber lediglich den Rahmen vor, die Ausgestaltung und Verhandlung der Besoldungsbestandteile obliegt dem betroffenen Professor oder der Professorin auf der einen und der jeweiligen Hochschule auf der anderen Seite im Rahmen der Berufungsverhandlungen. Selbiges gilt auch für angestellte Professorinnen und Professoren. (...)