Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Josef Göppel
Antwort 28.01.2016 von Josef Göppel CSU

(...) Es passiert also genau das, was Frau Henninger einfordert. Das Problem mit nordafrikanischen Wirtschaftsflüchtlingen ist erkannt und die Bundesregierung will den Zustrom mit der Einstufung als sichere Herkunftsländer eindämmen. Das hat bei den Flüchtlingen aus dem Kosovo sehr gut funktioniert. (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 16.02.2016 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wir Grünen wollen niedrigere Trassenpreise, d.h. entsprechend der EU-Richtlinie 2012/34 sollen nur die unmittelbaren Kosten des Zugbetriebs erhoben werden. (...)

Portrait von Daniela Kolbe
Antwort 04.02.2016 von Daniela Kolbe SPD

(...) Da ich den konkreten Sachverhalt nicht kenne, ist es schwierig für mich, das Ganze zu bewerten. Ich würde mich freuen, wenn Sie vielleicht zu meiner nächsten Bürgersprechstunde am 1. März (16.30 Uhr bis 18.00 Uhr) kommen und wir über die Problematik reden können. (...)

Portrait von Bettina Kudla
Antwort 12.02.2016 von Bettina Kudla CDU

(...) Aus dem Vorgenannten kann ich keine Schlechterstellung hauptberuflich Selbständiger erkennen. Das System sorgt für ein ausreichendes Maß an Eigenverantwortung und stellt gleichzeitig einen Mindestschutz sicher. (...)