Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernd Neumann
Antwort 26.05.2009 von Bernd Neumann CDU

(...) Für die Bürgerschaftswahl im Mai 2007 hatten wir aus meiner Sicht mit dem damaligen Bürgermeister und Innensenator Thomas Röwekamp eine sehr gute Personalauswahl für die Position des Spitzenkandidaten getroffen. Dieses übrigens mit einem Ergebnis von 99,5 % der Stimmen auf einem Landesparteitag in 2006. (...)

Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort 11.09.2008 von Thomas Silberhorn CSU

(...) Für Ihre Befürchtung, dass sich eine Pflicht zur Speicherung der Fingerabdrücke "irgendwann aus der Lebenswirklichkeit" ergeben werde, gibt es keinen Anlass. Ein solcher Eingriff erforderte eine gesetzliche Grundlage, die im laufenden Gesetzgebungsverfahren aber gerade nicht vorgeschlagen ist. (...)

Antwort 06.09.2008 von Stephan Reichl FDP

(...) Fazit: Jeder, der gerne selbst entscheiden und auch gerne selbst für seine Entscheidungen die Verantwortung tragen möchte, der Leistung bringen und dafür auch entsprechend entlohnt werden möchte, ist bei der FDP richtig, und wird auch von der FDP unterstützt werden. Dabei spielen Farbe, Rasse, Abstammung, Vorlieben, Neigungen etc. (...)