(...) Sie leisten einen wichtigen Beitrag für das soziale und gesellschaftliche Miteinander. Aus diesem Grund muss ehrenamtliche Tätigkeit gestärkt und unterstützt werden. Dem Ehrenamt sollte jedoch nicht alles aufgebürdet werden, was eigentlich Staatsaufgabe ist. (...)
Das Thema Nichtraucherschutz habe ich bereits am 3.9. beantwortet.
Raucherclubs würden überflüssig, wenn der Wirt seine Gaststätte als
Raucherkneipe oder Nichtraucherkneipe kennzeichnen könnte.
Sehr geehrter Herr Sparenborg,
(...) Dies ist meines Erachtens eine sinnvolle Abgrenzung. Wie Sie bereits richtig anführen, werden Teilnehmer an Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik nicht als arbeitslos gezählt. Speziell bei diesen Personen kann davon ausgegangen werden, dass sich die zeitliche Einbindung in die jeweilige Maßnahme recht umfangreich gestaltet - und damit ist keine uneingeschränkte Verfügbarkeit gegeben. (...)
Sehr geehrter Herr Thomas,
meine Angaben entsprechen den Verhaltensregeln.
Mit freundlichen Grüßen
Klaus-Peter Flosbach MdB
Sehr geehrter Herr Heimer,