Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.01.2011 von Heinz Golombeck FDP

Sehr geehrter Herr Burkhard,

vielen Dank für Ihre Mail.

Zunächst einmal Ihnen und Ihrer Familie beste Wünsche für das neue Jahr.

Portrait von Ludwig Spaenle
Antwort 25.02.2011 von Ludwig Spaenle CSU

(...) Im Regierungsentwurf zum Doppelhaushalt 2011/2012 sind insgesamt 2.553 zusätzliche Planstellen für zusätzliche Aufgaben ausgewiesen, davon 1.553 für das Schuljahr 2011/2012 und 1.000 für das Schuljahr 2012/2013. 553 Planstellen dienen der Sicherung der Ganztagsschulen; 1.000 Lehrerplanstellen pro Schuljahr sind für Verbesserungen im Schulbereich vorgesehen. (...)

Portrait von Carolin Butterwegge
Antwort 11.02.2011 von Carolin Butterwegge Die Linke

(...) Wir haben im Landtag beantragt, die Abschaffung der Studiengebühren bereits zum Sommersemester 2011 umzusetzen. Dies wäre ohne Probleme möglich. (...)

Portrait von Martin Schoser
Antwort 12.01.2011 von Martin Schoser CDU

(...) Gegenwärtig kann noch keine abschließende Aussage zur Abschaffung der Studienbeiträge getätigt werden, da das Gesetz noch nicht verabschiedet ist. Die Minderheitsregierung plant die Abschaffung zum Wintersemester 2011/2012, benötigt aber für eine sichere Mehrheit die Zustimmung wenigstens einer anderen Fraktion. (...)

Portrait von Arndt Klocke
Antwort 27.01.2011 von Arndt Klocke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ziel der Landesregierung ist, dass die Studentinnen und Studenten ab dem WS 11/12 von der unsozialen Gebührenlast befreit sind! Die endgültige parlamentarische Entscheidung steht aber zum jetzigen Zeitpunkt noch aus. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 23.01.2011 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Sie haben recht. Auch ich kann nicht verstehen, warum durch das Verlangen von Studiengebühren vielen durchaus Begabten, die selbst oder deren Eltern die Gebühren nicht aufbringen können, der Zugang zum Studium verwehrt oder so schwer gemacht wird. (...)