Frage an Olaf Scholz von Theda von K. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Da Bildung ein zentrales Thema der SPD ist, würde mich vor der Wahl sehr interessieren, wer als potenzielle/r Bildungssenator/in für die SPD in´s Rennen geht. Denn für mich ist neben einem guten Programm auch entscheidend, dass für eine kompetente Umsetzung gesorgt wird. Für die Wirtschaft wurde das bereits beantwortet, nun hoffe ich sehr, dass Bildung den gleichen Stellenwert hat.
Sehr geehrte Frau Kalben,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich habe bewusst auf ein sogenanntes Schattenkabinett verzichtet. Ich werde gute Leute berufen, wenn ich den Regierungsauftrag habe. Eine Ausnahme bildet Herr Horch, der als hervorragender Experte der Hamburger Wirtschaft eine optimale Besetzung für das Amt des Wirtschaftssenators ist. Das bedeutet für mich aber keineswegs, dass Bildung einen geringeren Stellenwert für mich hat. Bildung ist für mich Schlüssel zur gesellschaftlichen Teilhabe und Grundlage für Wachstum und Beschäftigung.
Mit freundlichen Grüßen
Olaf Scholz
Weitere Fragen an Olaf Scholz
(...) Auch geht damit umgekehrt keine Diskriminierung anderer Religionsgemeinschaften und Weltanschauungen der Hamburgerinnen und Hamburger einher, die keiner Konfession oder Religion angehören. Die Verträge beachten den Grundsatz der Trennung von Staat und Kirche und wahren die staatliche religiöse Neutralität. Hamburg und Bremen zahlen übrigens keine „Staatsleistungen“ im Sinne der Fragestellung an die Kirchen. (...)
(...) Die notwendigen Spielräume auch für neue Initiativen konnten wir durch die Kultur- und Tourismustaxe und beispielsweise den Elbkulturfonds gewinnen. Mit den zusätzlichen Mitteln erreichen wir eine spürbare Belebung der Kultur in Hamburg - nach außen wie nach innen. Das wollen wir fortsetzen. (...)
(...) In den vergangenen vier Jahren haben wir viele wichtige Maßnahmen zur Stärkung der Sicherheit in Hamburg unternommen. Anders als unter den Vorgängersenaten gab und gibt es auch zukünftig mit uns trotz der verfassungsrechtlich verankerten Schuldenbremse keine Stellenstreichungen in den Vollzugsbereichen von Polizei und Feuerwehr. (...)
(...) wir treten für einen starken Tierschutz ein. Generell ermöglicht das Tierschutzgesetz Wissenschaftlern Tierversuche. Diese müssen jedoch vorab genehmigt werden. (...)