Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Heike Pauline G. • 08.08.2013
Frage an Martin Heilig von Heike Pauline G. bezüglich Recht
Martin Heilig
Antwort 08.08.2013 von Martin Heilig BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich werde mich als Bundestagsabgeordneter dafür einsetzen, dass das Thema Taubenfütterungsverbote sowohl in die innerparteiliche Debatte der GRÜNEN als auch in die parlamentarische Debatte aufgenommen wird mit dem Ziel einer Abschaffung. (...)

Frage von Heike Pauline G. • 08.08.2013
Frage an Michael Hartrich von Heike Pauline G. bezüglich Recht
Antwort 08.08.2013 von Michael Hartrich PIRATEN

(...) ich muss ehrlich gestehen, dass mich Ihre, die Sie schon geschrieben hatten, sowie diese Frage auf abgeordnetenwatch.de überraschten. Wenn man für ein politisches Amt kandidiert, dann macht man sich über alles mögliche Gedanken: Welche Position vertritt man in der Familienpolitik, der Arbeits- und Sozialpolitik, der Außen- und Innenpolitik und vieles mehr. Aber an Tauben habe ich, ganz ehrlich gesagt, in diesem Zusammenhang noch nie gedacht. (...)

Portrait von Florian Herrmann
Antwort 08.08.2013 von Florian Herrmann CSU

(...) auf auch die Gefahr hin, mich zu wiederholen: Der Untersuchungsausschuss hatte weder den Auftrag noch aufgrund der Gewaltenteilung die Kompetenz, das Urteil des LG Nürnberg-Fürth aus dem Jahr 2006 für falsch oder richtig zu halten. Mit dem Attest haben wir uns folglich auch nicht befasst. (...)