Antwort 18.09.2009 von Katharina Landgraf CDU
Sehr geehrter Herr Scholz,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.09.2009 von Barbara Hendricks SPD
(...) Sie haben Recht mit Ihrer Aussage, dass sich sehr viele Bürgerinnen und Bürger von dieser Form der unerwünschten - und selbstverständlich auch unerlaubten - Werbung belästigt fühlen. Deshalb haben wir in diesem Jahr das Gesetz zum Schutz vor unerlaubter Telefonwerbung - das Sie sicherlich kennen - verabschiedet. Das Gesetz, das die Rechte von Verbraucherinnen und Verbrauchern deutlich stärkt, ist Anfang August in Kraft getreten. (...)
Antwort 18.09.2009 von Ronald Pofalla CDU
Sehr geehrter Herr Franz,
vielen Dank für Ihre E-Mail vom 17.09.2009 über abgeordnetenwatch.de.
Gerne bin ich bereit, an mich persönlich gerichtete Anfragen zu beantworten.
Antwort ausstehend von Heinz Riesenhuber CDU
Antwort 24.09.2009 von Wolfgang Schäuble CDU
(...) Der Gang zu einem einschlägigen Kiosk zum Erwerb kinderpornographischer Bilder ist schon wegen der äußeren Umstände mit einem Makel verbunden und damit für den potentiellen Käufer erkennbar gesellschaftlich verpönt. Wer im Internet beispielsweise aus dem heimischen Arbeitszimmer mit einigen Klicks die erwünschten Inhalte betrachten kann, dem ist möglicherweise nicht immer bewusst, dass dieses Verhalten gesellschaftlich verpönt und strafrechtlich relevant ist. Um dies zu ändern, wird statt der ursprünglich aufgerufenen Seite ein "Stopp-Schild" erscheinen. (...)
Antwort 24.09.2009 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau Ladendorf,
vielen Dank für Ihre Frage.