Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christopher W. • 07.08.2013
Frage an Simon Roger von Christopher W. bezüglich Recht
Antwort 07.08.2013 von Simon Roger AfD

(...) Ich sehe Sport und Sportvereine als wesentliche Grundpfeiler für den bürgerschaftlichen Zusammenhalt und die Integration in den hessischen Städten und Gemeinden an. Ehrenamtliches Engagement vor Ort ist in diesem Bereich besonders verwurzelt. (...)

Frage von Gabriel S. • 06.08.2013
Frage an Udo Surmann von Gabriel S. bezüglich Recht
Portrait von Udo Surmann
Antwort 07.08.2013 von Udo Surmann PARTEILOSE WG „BRD“

(...) Niemand darf gegen seinen willen „Zwangsbehandelt“ werden. Bei der aktuellen Regelung besteht dringend Handlungsbedarf, damit diese Eingriffe in das Persönlichkeitsrecht unterbunden werden. (...)

Antwort 07.08.2013 von Bernhard Sander Die Linke

(...) vielen Dank für Ihr Interesse an meinen Positionen. Ich vermute, dass die Mitglieder Ihres Berufsstandes täglich vor sehr schwierigen ethischen Fragen stehen, die sich vermutlich mit professioneller Supervision ebenso wenig lösen lassen wie mit politischen Glaubenssätzen. Grundsätzlich vertreten wir in unserem Wahlprogramm folgende Position: "Rechtliche Diskriminierung, insbesondere über psychiatrische Sondergesetze und ärztliche oder betreuungsrechtliche Zwangsbefugnisse, ist aufzuheben." (...)

Frage von Günter S. • 06.08.2013
Frage an Axel Schäfer von Günter S. bezüglich Recht
Portrait von Axel Schäfer
Antwort 22.08.2013 von Axel Schäfer SPD

(...) Am 17. Januar dieses Jahres wurde im Deutschen Bundestag der Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der betreuungsrechtlichen Einwilligung in eine ärztliche Zwangsmaßnahme verabschiedet (Drucksache 17/12086). Die SPD hat aktiv an der Erarbeitung des Gesetzes mitgewirkt und für die geänderte Fassung gestimmt. (...)