Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Alle Mitglieder der Bundesregierung stehen auf dem Boden des Grundgesetzes in all seinen Teilen. Gerade die Bundeskanzlerin hat sich immer wieder für die Belange der Behinderten eingesetzt. (...)

(...) Die Rundfunkgebühr füRundfunkgebühr für ARD Deutschlandradio ist eine solidarische Verpflichtung aller Rundfunkteilnehmer, einen Beitrag zur angemessenen Finanzausstattung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zur Erfüllung seiner verfassungsrechtlichen Aufgaben zu leisten. Diese bedarfsgerechte Finanzierung erfolgt seit dem 1. (...)

(...) Da mache ich mir mehr Sorgen um sogenannte Reichsbürger, die Waffen in ihren Kellner lagern. An diesem Beispiel wird doch sehr schön deutlich, wie durch die Verwie durch die Verbreitung solcher Fehlinformationen versucht wirdg gegen Flüchtlinge zu machen. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Frage zum Ausgang der US-Präsidentenwahl sowie zum Erstarken populistischer Strömungen in Politik und Gesellschaft. (...) Darum hoffe ich, dass sich auch Donald Trump dieser sicherheitspolitischen, ökonomischen und kulturellen Zusammenhänge bewusst ist und die Basis der transatlantischen Freundschaft nicht aufs Spiel setzt. (...)